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Die UNO trifft auf die Globalisierung

1)    In Kurzform: Was ist und was macht die UNO?
2)    Allgemein: Die UNO im Zusammenhang mit der Globalisierung
3)    Schwerpunkt: Die UNO als Weltregierung?

ZU 1
Die Vereinten Nationen wurden nach dem Ersten Weltkrieg geründet mit dem Ziel den Frieden zu sichern. Jedoch hatten die Vereinten Nationen damals kaum Einfluss, was auch daran lag, dass mächtige Staaten, wie z.B. die USA den Vereinten Nationen nicht beigetreten sind. Spätestens am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs erkennt man das Scheitern der Vereinten Nationen.
Im Juni 1945 unterschrieben 51 Staaten die Gründungsvereinbarungen für eine neue Organisation unter dem gleichen Namen mit dem gleichen Ziel. Der Frieden sollte gesichert werden.
Der Hauptsitz der UNO befindet sich in New York, außerdem gibt es etliche weitere Büros in Europa sowie den internationalen Gerichtshof in Den Haag. Das besondere an den Einrichtungen der UNO ist, dass sich die Sitze nicht in einem jeweiligen Staat befinden, sondern nur vom jeweiligen Staat umgeben werden. Das heißt, dass die UNO-Sitze eine ebenso hohe Immunität besitzen wie zum Beispiel Botschaften.
Die UNO besitzt 191 Mitglieder bzw. Mitgliedsstaaten. Besonders der Ausschluss Taiwans sorgt regelmäßig für Debatten. Jeder Mitgliedsstaat muss einen Beitrag zur Finanzierung der UNO leisten, wobei zusätzlich noch freiwillige Beitragszahlungen existieren. Diese werden für die diversen Unterorganisationen der UNO verwendet. So zum Beispiel für das Kinderhilfswerk UNICEF oder für das WFP (Welternährungsprogramm). Wobei zu den Pflichtbeiträgen noch zu erwähnen ist, dass unterentwickelte Mitgliedsstaaten einen besonders niedrigen Beitrag zahlen müssen. Auch die USA müssen einen geringeren finanziellen Beitrag leisten. Dieser wurde nur durch Druck auf die UNO durchgesetzt. Die UNO ist abhängig von den Mitgliedsbeiträgen und somit auch von den zahlenden Staaten. So haben besonders die reichen Staaten die Möglichkeit Druck auf die UNO auszuüben.
DIE UNO SETZT SICH AUS DEN FOLGENDEN ORGANEN ZUSAMMEN:
1.    Die Generalversammlung ist das zentrale politische Beratungsorgan aller 192 Mitgliedsstaaten. Sie trifft sich einmal im Jahr von September bis Dezember zu einer Jahresversammlung, in der internationale Probleme besprochen werden. Die Versammlung besitzt jedoch keine ausführende Gewalt.
2.    Das bedeutendste und mächtigste Organ in der UNO ist der Sicherheitsrat. Seine Aufgabe ist es, mit der Festsetzung verbindlicher Regeln Konflikte zwischen den Staaten zu vermeiden. Der UN-Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedern. Einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat haben die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich und somit ein Veto-Recht. Fünf der zehn weiteren Mitgliedsstaaten werden einmal im Jahr von der Generalversammlung auf zwei Jahre gewählt.
3.    Der Wirtschafts- und Sozialrat ist in der UNO für wirtschaftliche und soziale Fragen zuständig. Er untersteht der Generalversammlung und kann keine eigenen Beschlüsse festlegen, sondern hat lediglich eine beratende Funktion.
4.    Der Internationale Gerichtshof (in Den Haag, Niederlande) hat die Funktion, Streitigkeiten zwischen zwei Parteien (in diesem Fall nur Staaten) zu klären. Die Urteile des IGH sind bindend. 15 Richter werden von der Generalversammlung und vom Sicherheitsrat gewählt und müssen aus fünf verschiedenen Nationen kommen. Bei ihren Urteilen müssen die Richter völlig unabhängig urteilen und dürfen nicht den Vorsitz innehaben, wenn es um ihr Heimatland geht.
5.    Das Sekretariat organisiert die UN. Das Sekretariat hat zum Beispiel die Aufgabe Konferenzen zu organisieren und Berichte bzw. Studien zu verfassen.
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Die UNO tritt als globale Organisation auf und vertritt die Interessen der internationalen Mitglieder. So ist es selbstverständlich, dass besonders Themen behandelt werden, welche für alle Mitgliedsstaaten von Interesse sind. Neben der Friedenssicherung ist dies auch der Umweltschutz. So hielt die UNO am 5. Juli 1972 die erste Weltumweltkonferenz ab. Noch bis heute wird der 5. Juli als Weltumwelttag gefeiert. Also ein globaler Tag der Besinnung auf die Umwelt unserer Erde. Seit dieser ersten Konferenz fanden immer wieder weitere Konferenzen in unregelmäßigen Abständen statt, welche die Ursachen und Folgen der Umweltzerstörung beleuchteten. Man einigte sich auf eine nachhaltige Entwicklung, was eine wirtschaftliche Entwicklung ohne das Zerstören der Umwelt bedeutet. So wurde 1992 das bekannte Kyoto-Protokoll verabschiedet, welches die Senkung von Treibhausgasen zum Ziel hat. Die UNO agiert als Interessenvertreter seiner Mitglieder und bekämpft so auch nicht ganz uneigennützig Armut, Menschenrechtsverletzungen und Ungleichheit. Ziel ist es, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.  Trotz Blauhelmsoldaten ist die UNO bisher nicht als militärische Organisation aufgetreten, denn die Aufgabe von Blauhelmsoldaten bestand bisher nur in der Friedenssicherung und nicht in der Friedensherstellung. Dies bedeutet, dass Blauhelmsoldaten nicht für Angriffszwecke gebraucht werden, sondern nur zur Verteidigung. Dennoch ist das Entsenden von bewaffneten Soldaten ein sehr deutliches Eingreifen in die Politik anderer Länder. Mit dieser Maßnahme maßt sich die UNO schon jetzt das Recht an in Nicht-Mitgliedsstaaten die Grundsätze der UNO durchzusetzen. Dass die von der UNO entsendeten Soldaten sich mehr als strikt an die vergebenen Mandate halten, konnte die Weltgemeinschaft 1994 in Ruanda sehen. Dort starben durch einen Gewaltausbruch mehr als 800.000 Angehörige der Volksstämme Tutsi und Hutu. Blauhelmsoldaten waren zwar vor Ort, hatten aber kein Mandat, welches einen Eingriff erlaubt hätte. So sah man nur tatenlos den Verbrechen zu, anstatt diese zu unterbinden. Dieser Vorfall lässt die Vermutung aufkommen, dass die UNO sich ihrer eigenen Rolle noch nicht sicher ist.
Wichtig zu erwähnen ist, dass die UNO als globale Organisation für Frieden und Entwicklung die Weichen für eine erfolgreiche Globalisierung stellt. Durch das Schaffen von Frieden und wirtschaftlicher Sicherheit, ist es für internationale Unternehmen möglich in die Wirtschaft der bisher unterentwickelten Länder zu investieren. Dieser Frieden und diese wirtschaftliche Sicherheit wird zum Beispiel dadurch geschaffen, dass Kredite ausschließlich an Staaten vergeben werden, welche eine liberale Wirtschaft und den Demokratiegedanken unterstützen. Die UNO ist somit nicht mehr wegzudenken aus der globalisierten Welt.
Zu 3
Die UNO als Weltorganisation oder wie Fischer es 2003 formulierte als „unverzichtbare Rahmensituation“ ist ein Ziel, dessen Weg noch sehr weit ist. Denn Teil dieses Ziels ist es, dass auch die USA die UNO als übergeordnete Entscheidungsmacht akzeptieren. Sollte die UNO jedoch eines Tages tatsächlich den Status der Weltregierung erarbeitet haben, so halte ich dies für sehr gefährlich. Schließlich ist die UNO auf die Beitragszahlungen und die Unterstützung ihrer Mitglieder angewiesen. Die höchsten Beitragszahlungen kommen jedoch nicht von den Entwicklungsländern, welche eine Unterstützung und faire Rahmenbedingungen der UNO benötigen, sondern von den wohlhabenden und einflussreichen Industriestaaten. Dass diese auch weiterhin ihre eigenen Interessen durchsetzen möchten, steht außer Frage. Die UNO wäre also keine Weltregierung, welche im Sinne aller Staaten handelt und versucht den Frieden zu bewahren sowie Armut, Hunger und Umweltzerstörung zu beseitigen, sondern eine Regierung, welche im Auftrag der Mächtigen handelt.
Dies lässt sich gut am Beispiel der Weltbank (offizieller Name: „Bank for Reconstruction and Development“) erkennen. Die Weltbank ist eine Unterorganisation der UNO und hat die löbliche Aufgabe Kredite an Entwicklungsländern mit besonders niedrigen Zinsen zu vergeben um deren Entwicklung zu stärken. Die dafür benötigten Finanzmittel muss die Weltbank auf dem internationalen Finanzmarkt ausleihen. Um Geld ausleihen zu können, müssen die UNO-Mitgliedsstaaten für die ausgeliehenen Mittel bürgen. Aufgrund des hohen Ansehens der Bürgen, muss die Weltbank nur sehr niedrige Zinsen zahlen. Mit dieser Vorgehensweise besitzen die Bürgen jedoch auch eine gewisse Entscheidungsmacht, an wen das ausgeliehene Geld vermittelt wird. Es ist also nur nahe liegend, dass besonders jene Staaten Geld erhalten, welche den westlichen Industriestaaten auf wirtschaftlicher oder militärischer Ebene entgegenkommen. Es müssen demokratische Rahmenbedingungen und eine vorgegebene liberale Wirtschaftspolitik existieren, damit Kredite bei der UNO angefordert werden können. Die UNO selbst ist sicher gewillt unabhängig eine faire Politik betreiben zu können. Ob das jedoch jemals möglich sein wird, ist ungewiss. Schließlich wird die UNO immer auf die Geldmittel ihrer Mitglieder angewiesen sein.
Dass die UNO trotzdem eine größere Rolle in der Weltpolitik spielen möchte ist offensichtlich. Im Augenblick ist die UNO jedoch genau das Gegenteil einer Regierung. Schließlich sind die Entscheidungen und Beschlüsse für die einzelnen Regierungen nicht bindend. Sie schlägt lediglich Maßnahmen vor, welche nur all zu oft von den Regierungen nicht befolgt werden. Gut erkennbar ist dies an der Entscheidung im Jahr 2003 zum Einmarsch in den Irak durch Goerge W. Bush. Die UNO versuchte eine friedliche Lösung zu finden und das Problem mit einer Kontrolle von Saddams Waffenbeständen zu lösen. Die USA war jedoch fest davon überzeugt, dass kein Weg an einem Krieg vorbei führe. So wurde sogar laut darüber nachgedacht, dass die USA mit Hilfe der „Koalition der Willigen“ auch ohne UNO-Mandat einen Krieg gegen den Irak führen werde. Dies zeigt, dass die UNO immer noch nicht als Kontrollorgan oder gar Weltregierung akzeptiert ist. Am Ende aller Verhandlungen ging die USA mit ihren Verbündeten ohne UNO-Mandat in den Krieg gegen Saddam Hussein und seinen vermeintlichen Massenvernichtungswaffen. Außerdem zeigt dieses Versagen des UNO-Sicherheitsrates die Schwierigkeit mit 191 Mitgliedern zu Entscheidungen zu kommen, welche einerseits von einer großen Mehrheit mitgetragen werden und andererseits tatsächlich etwas bewirken. So scheiterten auch viele der 2005 beschlossenen Reformen des Aufbaus der UNO. Die UNO ähnelt einem Riesen, der viel vor hat, sich aber aufgrund der Größe nur sehr langsam vorwärts bewegt.

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